Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Begriffbestimmungen

1. Die Liefer- und Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, in denen wir mit der Herstellung von Waren beauftragt werden oder solche verkaufen oder sonstige Leistungen erbringen.

Auftragserteilung / Vertragsschluss

1. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und Klebstoffverhalten bleiben im Rahmen des branchenüblich Zumutbaren vorbehalten.

2. Die Angebotspreise gelten unter dem Vorbehalt, dass die zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert gegenüber den Angebotsunterlagen bleiben.

3. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.


Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die vereinbarten Preise gelten zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

2. Wir behalten uns, insbesondere bei Rahmen- und Abrufaufträgen, das Recht vor, unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenveränderung, etwa aufgrund tarifgebundener Lohnveränderungen oder Materialpreisänderungen, eintreten.

3. Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Bestellers gefährdet wird, so können wir Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen uns auch dann zu, wenn der Besteller sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen.

5. Der Auftraggeber verpflichtet sich vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen, den Rechnungs betrag binnen 30 Tagen nach Erhalt und Fälligkeit der Rechnung zu zahlen. Lässt der Besteller diese Frist schuldhaft verstreichen, so kommt er auch ohne Mahnung in Verzug.


Eigentumsvorbehalt

1. Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vorbehalten.


2. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pfl icht nach Ziff. 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. zuruck